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Beschluss ausserordentliche Einwohnergemeindeversammlung

Ausserordentliche Einwohnergemeindeversammlung vom 6. April 2017
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes wird folgender, anlässlich der ausseror-dentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 6. April 2017 gefasster Beschluss, veröf-fentlicht:
1. Genehmigung Kreditantrag Projekt Rheintal+ / vertiefte Prüfung eines möglichen Zusammenschlusses von maximal brutto CHF 55‘000

Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum, d.h. er ist einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unter-schriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unter-schriftensammlung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 8. Mai 2017


Rietheim, 8. April 2017 GEMEINDERAT RIETHEIM

Datum der Neuigkeit 8. Apr. 2017