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Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie § 15 des Gesetzes über die Ortsbür-gergemeinden werden folgende, anlässlich der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:
  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 2. Juni 2017 (Zustimmung)
  2. Budget Ortsbürgergemeinde 2018 (Zustimmung)

Sämtliche Beschlüsse wurden definitiv gefasst.


Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2017
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden folgende, anlässlich der Einwoh-nergemeindeversammlung vom 24. November 2017 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:
  1. Protokoll der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 6. April 2017 (Zustimmung)
  2. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2017 (Zustimmung)
  3. Kreditabrechnung Sanierung und Modernisierung Wasserversorgung (Zustimmung)
  4. Genehmigung Kinderbetreuungs- und Elternbeitragsreglement (Zustimmung)
  5. Gemeinderatsbesoldung für die Amtsperiode 2018/2021 (Zustimmung)
  6. Budget Einwohnergemeinde 2018 (Zustimmung)
  7. Einbürgerungen; Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Gemeinde Rietheim
7.1 Alexander Wolfang Burkard, 1995, deutscher Staatsangehöriger (Zustimmung)
7.2 Wolfgang Arthur Burkard, 1959, deutscher Staatsangehöriger, und
Charlotte Maria Burkard, 1959, deutsche Staatsangehörige
(Zustimmung)
7.3 Giovanni Mastronardi, 1949, italienischer Staatsangehöriger, und
Anna Helena Mastronardi, 1956, deutsche Staatsangehörige
(Zustimmung)

Die Beschlüsse des Traktandums Nr. 7 sind definitiv gefasst. Die restlichen Beschlüsse unter-stehen dem fakultativen Referendum, d.h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Be-gehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensamm-lung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 29. Dezember 2017


Rietheim, 29. November 2017
GEMEINDERAT RIETHEIM

Datum der Neuigkeit 29. Nov. 2017