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Gemeindeversammlungsbeschlüsse

Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie § 15 des Gesetzes über die Ortsbür-gergemeinden werden folgende, anlässlich der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:
  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017 - Genehmi-gung
  2. Erfolgsrechnung und Bilanz 2018 - Genehmigung

Sämtliche Beschlüsse wurden definitiv gefasst.


Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Juni 2018
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden folgende, anlässlich der Einwoh-nergemeindeversammlung vom 1. Juni 2018 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:
  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2017 – Genehmi-gung
  2. Erfolgsrechnung und Bilanz 2017 – Genehmigung
  3. Umwandlung Elektra Rietheim in eine Genossenschaft – Genehmigung
  4. Parkierungsreglement Oberdorf – Rückweisung
  5. Einbürgerungen; Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Gemeinde Rietheim
   Mehrdad Emadi, iranischer Staatsangehöriger - Genehmigung

Die Beschlüsse des Traktandums Nr. 5 sind definitiv gefasst. Die restlichen Beschlüsse unter-stehen dem fakultativen Referendum, d.h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Be-gehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensamm-lung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 11. Juli 2018


Rietheim, 11. Juni 2018 GEMEINDERAT RIETHEIM

Datum der Neuigkeit 11. Juni 2018