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Veröffentlichung Beschlüsse Gemeindeversammlung

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. November 2018

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden folgende, anlässlich der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. November 2018 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:

 

  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 8. Juni 2018 (Zustimmung)
  2. Genehmigung Reglement über die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht (Zustimmung)
  3. Budget 2019 Ortsbürgergemeinde (Zustimmung)

 

Sämtliche Beschlüsse wurden definitiv gefasst.

 

 

Einwohnergemeindeversammlung vom 16. November 2018

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden folgende, anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. November 2018 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:

 

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 1. Juni 2018 (Zustimmung)
  2. Kredit für die Sanierung des Friedhofsgebäudes, Regionalfriedhof Beckenmoos (Zustimmung)
  3. Budget 2019 Einwohnergemeinde (Zustimmung)

 

Alle Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum, d.h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden.

 

Ablauf der Referendumsfrist: 21. Dezember 2018

 

 

Rietheim, 21. November 2018                                                  GEMEINDERAT RIETHEIM



Datum der Neuigkeit 21. Nov. 2018