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Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

 

Ortsbürgergemeindeversammlung vom .7 Juni 2019

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden folgende, anlässlich der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:

 

  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 16. November 2018 - Genehmigung
  2. Erfolgsrechnung und Bilanz 2019 – Genehmigung
  3. Reglement Rietheimer Kulturfonds – Genehmigung
  4. Kredit Einbürgerungsaktion 2019 – Genehmigung

 

Sämtliche Beschlüsse wurden definitiv gefasst.

 

 

Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden folgende, anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019 gefassten Beschlüsse, veröffentlicht:

 

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 16. November 2018 – Genehmigung
  2. Erfolgsrechnung und Bilanz 2018 – Genehmigung
  3. Kreditabrechnung technische Untersuchung ehemalige Deponien Langacker und Seileracker – Genehmigung
  4. Erhöhung Stellenpensum Gemeindekanzlei - Genehmigung
  5. Einbürgerungen; Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Gemeinde Rietheim; Antonio und Rosanna Patruno, italienische Staatsangehörige - Genehmigung

 

Die Beschlüsse des Traktandums Nr. 5 sind definitiv gefasst. Die restlichen Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum, d.h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Fünftel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste auf der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Vor Beginn der Frist für ein Referendumsbegehren dürfen keine Unterschriftenlisten unterzeichnet werden.

 

Ablauf der Referendumsfrist: 17. Juli 2019

 

 

Rietheim, 17. Juni 2019                                                              GEMEINDERAT RIETHEIM



Datum der Neuigkeit 17. Juni 2019